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KommunalesGemeinderatssitzung am 24.10.2018, 20:00 Uhr im Landgasthof Schneller

1. Ergänzungswahlen zum Ausschuss für Dorfentwicklung, Demografie, Kultur und Sport, Haupt- und Finanzausschuss, zugleich Rechnungsprüfungsausschuss, und Umlegungsausschuss.

 

Herr Gerhard Judt ist aus dem Gebiet der Ortsgemeinde Katzwinkel verzogen und hat daher sein Mandat im Ortsgemeinderat niedergelegt. Die SPD-Fraktion ist leider nicht in der Lage seinen Platz neu zu besetzen, da keine weiteren Nachrücker zur Verfügung stehen. Seinen Platz im Ausschuss für Dorf-entwicklung, Demografie, Kultur und Sport nimmt Herr Jürgen Becher ein. Stellvertreter von Herrn Becher ist Herr Günter Freese. Im Haupt- und Finanzausschuss ist jetzt Herr Hans Mootz der Stellvertreter von Frau Marina Mootz. Im Umlegungsausschuss ist Frau Marina Mootz jetzt Stellvertreterin von Herrn Reinhold Bröhl.


2. Beratung der Ergebnisse und der weiteren Vorgehensweise bezüglich der Dorfmoderation                                                                                                                    

Das Büro Stadt, Land Plus hat in der vorangegangenen Bürgerversammlung die Ergebnisse seiner Tätigkeit im Rahmen der Dorfmoderation vorgestellt. Durch Mitwirkung der Bevölkerung wurden bei insgesamt 12 Treffen größere und kleinere Ideen entwickelt und teilweise umgesetzt. Zu den umgesetzten Maßnahmen gehört ein Dorftreff, Touren mit dem Mountainbike, ein Backestag oder die Aktion Tischlein deck dich am Sportplatzgebäude. Der Antrag der SPD-Fraktion von Dezember 2015 über die Anlegung eines Dorfplatzes in der Ortsmitte nimmt schon planerische Gestalt an. Man hätte in dieser Sache vermutlich ein Stück weiter sein können wenn nicht die CDU-Fraktion den Antrag mit dem Argument blockiert hätte den Dorfplatz an anderer Stelle entrichten zu wollen. Weitere Aufgaben, die sich die Dorfmoderation gestellt hatten, wie Verkehrsberuhigung auf der L279 (auch ein Antrag der SPD-Fraktion) blieb wegen Zeitmangel in den Anfängen stecken. Aufgrund der Erfahrung mit dem LBM ist nicht mit einem raschen Verfahren in dieser Sache zu rechnen. Das Einbinden der jungen Bevölkerung ist nur bei den jüngeren Jahrgängen gelungen, die Jugendlichen der vorangegangenen Jahrgänge zeigten zu den Treffs kein Interesse und blieben der Einladung fern. Eine weitere neue Aufgabe hat sich wegen der Einsturzgefahr des Schaustollens an der Schule gestellt. Der Schaustollen ist von Grunde auf sanierungsbedürftig. Die nötigen Mittel sollen per Förderantrag 2019 beschafft werden. Es wurde daher der Beschluss gefasst:                                                                                       

- Gemeinderat und DDKS suchen das Gespräch mit den Vereinsvorständen            - ein Treffen vor Ort mit den Verantwortlichen der Gemeinde, der Verwaltung, der Polizei und des LBM, um die aktuelle Verkehrssituation darzustellen und um Lösungen zur Verkehrsberuhigung zu suchen.                                                              - die Entwicklung des Dorfplatzes in der Ortsmitte Katzwinkels hat Priorität.                - ein Konzept über moderne Wohnformen im Alter ist zu erstellen.                                      - die Planungen zum Anbau des Backes am Dorfplatz in Elkhausen sind in Angriff zu nehmen

- die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzept ist Pflicht

3. Projekt "Westerwälder Mitfahrbänke"

                                                                       

Weil Finanzmittel im Leader-Fördertopf  zur Verfügung stehen, hat sich die Lokale Arbeitsgruppe (LAG) der Leaderregion Westerwald-Sieg unter Vorsitz von Landrat Michael Lieber die Aufgabe gestellt Mitfahrbänke in den einzelnen Ortsgemeinden einzurichten. Ziel ist es in den Gebieten, die mit dem ÖPNV unterversorgt sind, der Bevölkerung Mitfahrgelegenheiten zu bieten. Der Gemeinderat hat der Teilnahme einstimmig zugestimmt. Über die/den Standort der Bank/Bänke ist noch zu beschließen.


4. Neuregelung zur Gestaltung des St. Martinszuges Sollte der Dorfplatz im Bereich des ehemaligen Maschinenhauses zustande kommen, muss ein neuer Standort für das jährliche Martinsfeuer gesucht werden. Hier bietet sich der untere Teil des Schützenplatzes an. Der Martinszug könnte dann Jahr für Jahr wechselnd von den Kirchen in Elkhausen und Katzwinkel zum Schützenplatz ziehen.

5. Mitteilungen                                                                                                                     

Einige  Terminansagen:                                                                                                               

- 04.11.2018 um 14:30 Uhr Seniorenfeier der Ortsgemeinde                                                       

- 05.11.2018 Sitzung des Haupt-und Finanzausschuss und sogleich des Rechnungsprüfungsausschuss mit den Themen Rechnungsprüfung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 sowie Beratung über die Friedhofsatzung und Gebührenordnung

- 05.12.2018 Gemeinderatssitzung
Die Arbeiten am Sportplatz haben sich verzögert und werden voraussichtlich Anfang November beendet sein.

Für die Schließanlage der kommunalen Gebäude muss es eine Neuausschreibung geben, da keiner der Anbieter einen Support auf 10 Jahren geben konnte. 


6. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung  (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)                                                                                                   

Es lagen keine schriftlichen Anfragen vor

Veröffentlicht am 25.10.2018

 

KommunalesDie SPD- Fraktion im Ortsgemeinderat informiert

Gemeinderatssitzung am 12.07.2018, 18:30 Uhr im Landgasthof Schneller

1. Antrag auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunktgemeinde der Dorferneuerung für das Programmjahr 2019 

Im Zuge der Dorfmoderation sprach der Großteil der mitarbeitenden Bürger sich für die Einrichtung eines Dorfplatzes im Bereich der Barbarastraße, oberhalb des Friedhofs aus. Die SPD-Fraktion hatte bereits im Herbst 2015 einen entsprechenden Antrag für dieses Gebiet gestellt. Leider hat seinerzeit die CDU-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wollen, da man einen anderen Platz vorgesehen habe. Wir sind froh dem Anliegen unserer Bürger jetzt nachkommen zu können. Der Gemeinderat hat sich  entschlossen einen Antrag auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunktgemeinde der Dorferneuerung für das Programmjahr 2019 zu stellen. Unter anderem ergeben sich durch die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt folgende Vorteile: 

- für die Dauer von 8 Jahren werden IMS-Gemeinden bei der Verteilung von Zuschüssen aus der Dorferneuerung bevorzugt behandelt, - die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit (Dorfmoderation) wird gefördert, - die Fortschreibung und Weiterentwicklung eines bestehenden Dorferneuerungskonzepts wird gefördert, - Planungs- und Beratungsleistungen für kommunale und private Bauvorhaben werden gefördert. In dem Antrag Muss vorgelegt werden: Strukturanalyse, Stand der Dorferneuerung, Problemanalyse, Zieldefinition, Investitionsrahmen der geplanten Maßnahmen, digitales Adressverzeichnis der beteiligten Akteure.    Den Auftrag für die Antragstellung (Honorarsumme 1927,80€) erhält das mit der Dorfmoderation beauftragte Unternehmen Stadt-Land-Plus.

2. Resolution zur Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2018)                                                                    

Eine Resolution ist wie ein Hilferuf. Leider ist keiner zur Hilfeleistung verpflichtet. Im Gegensatz zur CDU-Fraktion sehen wir nicht allein das Land Rheinland-Pfalz in der Pflicht den Kreis Altenkirchen zum Unterhalt der Kreisstraßen zu unterstützen. Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass sowohl der Bund, das Land als auch der Kreis zum Unterhalt seines jeweiligen Straßennetzes verpflichtet ist. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: der Bund ist gefordert für eine gute Anbindung der B62 an die Hüttentalstraße ab Niederschelderhütte zu sorgen und den Radwegebau an der B62 zu forcieren. Das Land ist in der Pflicht die Landesstraße zwischen Katzwinkel und Friesenhagen und die Landesstraße ab Wissen Richtung Morsbach bis zur Landesgrenze endgültig auszubauen. Was die Kreisstraßen im Bereich Katzwinkel angeht, wird es Zeit die Verbindung Wallmenroth nach Katzwinkel und die Ortsdurchfahrt in Elkhausen in Ordnung zu bringen. Daher unsere zusätzliche Forderung in der Resolution: Bund, Land und Kreis sind gefordert ihrer Pflicht nachzukommen, genügend finanzielle Mittel für den Straßenunterhalt und -neubau Diskussionswürdig in dem CDU-Antrag ist die Feststellung der LBM sei unterbesetzt

3. Rückblick auf die Feierlichkeiten anlässlich 525 Jahre Katzwinkel          

In Vertretung des erkrankten Ortsbürgermeisters Würden dankte der 1. Beigeordnete Hubert Becher dem Organisationsteam für den Einsatz vor und während des Festes. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Dank an und stellt nochmals klar, dass das Team mit Leidenschaft und Wille in sehr kurzer Zeit ein Fest organisiert hat, das sehr gut aufgenommen wurde. Ein Dank auch an den ersten Beigeordneten Hubert Becher, der mit einigen Ratsmitgliedern, praktisch ohne große Vorbereitungszeit, den Festakt vorbereitet und durchgeführt hat

4. Mitteilungen                                                                                              

-die ADD stellt für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule für das laufende Haushaltsjahr einen Betrag von 2046,00€ zur Verfügung 

- der Doppelhaushaltsplan 2018/2019 ist von der Kommunalaufsicht geprüft und am 25.05.2018 genehmigt worden

- die geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt in Elkhausen/Hönningen kann in diesem Sommer nicht realisiert werden, da die federführenden Stadtwerke Wissen bis zum heutigen Tage nicht in der Lage waren die Ausschreibung zu versenden. Die Mitglieder des Bauausschuss und die Beigeordneten sind mit dieser Entwicklung nicht einverstanden. Ein Gespräch zwischen Beigeordneten, Verbandsbürgermeister und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Wissen zur Klärung des Sachverhalts ist angesetzt.

5. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung  (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)                                                             

Fragen wurden keine vorgetragen

 

Veröffentlicht am 12.07.2018

 

KommunalesErfreulicher Zwischenstand für Katzwinkel bei "Unser Dorf hat Zukunft"!

Der SPD Ortsverein Katzwinkel sowie  die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat beglückwünschen die Ortsgemeinde Katzwinkel-Elkhausen zum 2. Platz im Wettbewerb "Unser Dorf  hat Zukunft" und drücken die Daumen für den nun folgenden Entscheid auf Bezirksebene, der im Juni 2015 ansteht.

Reinhold Bröhl, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Katzwinkel

Günter Freese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Katzwinkel

Veröffentlicht am 19.05.2015

 

KommunalesWahlnachlese zur Kommunalwahl 2014

Unmittelbar nach der Kommunalwahl traf sich der geschäftsführende OV-Vorstand zur Wahlanalyse.

Zunächst einmal gilt der Dank den Wählern, die uns durch ihre Stimme ihr Vertrauen ausgesprochen haben, sowie allen Kandidaten, Helfern und Unterstützern.

Bürgermeisterkandidat Friedhelm Heck zeigte sich enttäuscht über die geringe Wahlbeteiligung von nur 50,1%. Er ist überzeugt davon, dass sein respektables Ergebnis von 44,1% bei höherer Wahlbeteiligung steigerungsfähig gewesen wäre. Diese Ansicht wird auch von der belegbaren Statistik gestützt, dass geringe Wahlbeteiligungen die bestehenden Verhältnisse bestätigen, ohne dass damit notwendigerweise eine breite inhaltliche Bestätigung der bisherigen Politik zum Ausdruck kommt. Außerdem hat der Presseartikel der Siegener-Zeitung über den Gegenkandidaten Wolfgang Würden unmittelbar vor der Wahl nicht in seine Karten gespielt. Günter Freese gab der Lokalredaktion Altenkirchen der Siegener-Zeitung daher unmissverständlich zu verstehen, dass sie hier eine einseitige Bevorzugung des Kandidaten der CDU vorgenommen hat. Dieses Thema wird neben weiteren Themen in Kürze beim 1. Zusammentreffen der neuen Fraktionsmitglieder zu behandeln sein.                                                                               

Freese zeigte sich erstaunt, dass man den Anteil der nicht mehr angetretenen FWG von 8% erringen konnte und somit auf 38% der Stimmen kam. Die CDU hingegen konnte nur 3,2% der Stimmen mehr für sich verbuchen. Leider drücken sich diese 8% mehr nur in einem zusätzlichen Sitz aus. Der 2. freigewordene Sitz der FWG fällt an die CDU.

Der OV-Vorsitzende Reinhold Bröhl, der auch den OV-Katzwinkel im neuen Verbandsgemeinderat vertreten wird, merkte an, dass man in Zukunft die Altersstruktur der SPD-Fraktion senken muss. Sein Ziel ist es, verstärkt junge Bürger in den Ortsverein zu integrieren und an die Kommunalpolitik heranzuführen.

Hier die gewählten Mitglieder der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Katzwinkel:

  1. Friedhelm Heck                        879 Stimmen
  2. Günter Freese                          758 Stimmen
  3. Reinhold Bröhl                          640 Stimmen
  4. Marina Mootz                           567 Stimmen
  5. Gerhard Judt                            481 Stimmen
  6. Hans Mootz                             453 Stimmen

Veröffentlicht am 28.05.2014

 

KommunalesFriedhelm Heck kandidiert als Bürgermeister für Katzwinkel/Elkhausen

Tritt an für Katzwinkel und Elkhausen: Friedhelm Heck

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Katzwinkel und Elkhausen,

am 25. Mai 2014 findet neben der Wahl zum Europäischen Parlament die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz statt. Letztere bietet Ihnen die Möglichkeit, vor Ort Einfluss auf die Zusammensetzung des Ortgemeinderates Katzwinkel und die Wahl des Bürgermeisters zu nehmen. Die Gestaltung der Lebensverhältnisse in unserem Ort liegt damit in entscheidendem Maße in Ihren Händen und denen der politischen Mandatsträger Ihrer Wahl.  Aufgrund positiver Rückmeldungen sowohl aus der Gemeinde als auch aufgrund der Bestätigung aus den eigenen Reihen der Mitglieder des SPD-Ortsvereins Katzwinkel, möchte ich mich heute als Ihr Bürgermeister-Kandidat zur Kommunalwahl 2014  vorstellen.

Mein Name ist Friedhelm Heck, ich bin 63 Jahre alt, verheiratet, habe zwei erwachsene Kinder und bin römisch-katholisch. Beruflich bin ich bis zum Jahr 2013 als KFZ-Meister tätig gewesen, und befinde mich nunmehr im (Un-)Ruhestand. Seit 1980 wohne ich in Katzwinkel, und bin ungefähr seit der gleichen Zeit kommunalpolitisch in verschiedenen Gremien, dem Ortsgemeinderat und natürlich im SPD-Ortsverein Katzwinkel aktiv, zuletzt seit 2009 als Beigeordneter der Ortgemeinde. Neben diesen ehrenamtlichen Tätigkeiten bin ich Mitglied mehrerer Vereine,  u.a. des TUS Katzwinkel, des Schützenvereins, der Bergkapelle und des Fördervereins der Feuerwehr Katzwinkel. Ich fühle mich den Menschen vor Ort verbunden.

Die kommunalpolitische Arbeit des Ortsgemeinderates in den nächsten fünf Jahren wird wie in der Vergangenheit auch für Katzwinkel von rigiden Sparzwängen bestimmt werden, die uns als Akteuren nur geringe Gestaltungsspielräume belassen, aber vermehrt unsere eigene Kreativität und unser eigenes persönliches und ehrenamtliches Engagement fordern werden. Ich möchte und kann in diesem schwierigen Umfeld durch ein Mehr an persönlichem Einsatz zwar nicht Alles anders und neu, aber Vieles im Kleinen besser machen.

In meiner langjährigen kommunal-politischen Tätigkeit lagen mir immer die Förderung des sozialen Zusammenhalts in der Gemeinde, die Arbeit der Vereine für eine vitale und lebenswerte Gemeinde, und nicht zuletzt eine konstruktive und vernünftige Sachpolitik ohne partei-politische Scheuklappen, die sich an den Sorgen und Nöten der Menschen vor Ort und am finanziell Machbaren orientiert, am Herzen. Ich möchte Sie ermutigen, sich mit Anliegen und Anregungen an mich zu wenden, sprechen Sie mich jederzeit an. Dafür würde ich auch als Ihr Bürgermeister einstehen, und werbe um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme am 25. Mai!

Herzlichst

Ihr Friedhelm Heck

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 18.04.2014

 

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