Gemeinderatssitzung am 06.06.2013, 18:00 Uhr in der Gaststätte Schaefer, Elkhausen.
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Die SPD- Fraktion im Ortsgemeinderat informiert
Fraktion
Unter Punkt 1 wurde von Seiten der SPD – Fraktion Herr Werner Sauer für die Wahl zum Amt eines Schöffen vorgeschlagen. Die CDU – Fraktion hat Frau Juliane Becher vorgeschlagen. Beide Vorschläge wurden angenommen. Wir danken Herrn Sauer und Frau Becher das sie dieses Ehrenamt angenommen haben und wünschen ihnen eine glückliche Hand im Sinne der Gerechtigkeit.
Unter Punkt 2 wurde Herr Matthias Zart als Mitglied in den Ausschuss für Bau, Straßen und Gemeindeentwicklung gewählt. Herr Manfred Schaafs ist aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten.
Punkt 3: Der Schützenverein erhält auf Antrag zu Instandsetzungsmaßnahmen am Schützenhaus einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 431,19 €
Unter Punkt 4.1 der heutigen Sitzung wurde beschlossen den Gemeindeanteil am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau des Sonnenwegs auf 38%, festzusetzen. Der Gemeindeanteil für die Fahrbahn beträgt 40% und für die Nebenanlagen 30%. Daher kommt im Mittel ein Gemeindeanteil von 38% in Anrechnung. In Zahlen ausgedrückt heißt das bei einem veranschlagten Gesamtvolumen von 196.749,71 € beträgt der Gemeindeanteil 73.846,36 €.
In gleicher Sache wurde unter Punkt 4.2 die Fälligkeitsraten für die Vorausleistungen der Anlieger auf 2 Monate nach Bescheidzustellung in Höhe von 50% (der 100%-gen Vorausleistung) für die 1. Rate und die 2. Rate der verbleibenden 50% vier Monate nach Bescheidzustellung, festgelegt. Eine endgültige Beitragsabrechnung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme und Feststellung der Kosten.
Die gleichen Fälligkeitsraten wurden zu Punkt 5.2 für den Ausbau der Bergstraße festgesetzt.
Die Zahlen zu Punkt 5.1 „Ausbau Bergstraße“ wie folgt:
Der beitragsfähige Aufwand beträgt 39%, wobei der Gemeindeanteil für die Fahrbahn bei 45% und der Anteil für die Nebenanlagen bei 25% liegt. Hier beträgt das veranschlagte Gesamtvolumen 258.4475,12 €, der Gemeindeanteil liegt bei 102.044,04 €
Zu den Mitteilungen unter Punkt 6:
- Zum Ausbau der Sandstrasse sind für die Rechnungsjahre 2014/2015 42.000,00 € öffentliche Mittel bewilligt.
- Der Wanderweg Schönborn ist ausgeschildert. Zu erkennen am Zeichen S mit unterlegtem Halbkreis. S steht für Schön, der Halbreis für Born (Quelle)
- Am Freitag, den 13.6.2013 um 19:30 Uhr steht die Gründungsversammlung „Dorfgemeinschaft (Bürger- und Heimatverein) Katzwinkel-Elkhausen“ im Landgasthaus Schneller an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Veröffentlicht am 06.06.2013
