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Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat informiert

Fraktion

Gemeinderatssitzung am 15.02.2018, 18:00 Uhr im Landgasthof Schneller

 

1. Gestaltung der 525-Jahr Feier

Auch wenn der Start für Unterstützung an das Organisationsteam durch die Ortsgemeinde sehr spät erfolgt ist, hoffen wir doch noch rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen für das Fest am 9. und 10. Juni 2018 beschlossen zu haben. Nachdem die Ortsgemeinde im Jahr 1993 die Feierlichkeiten zum 500 jährigen Jubiläum Katzwinkels verpasst hat, ist es nicht nur Aufgabe sondern Pflicht das hochmotivierte Team um Herrn Rüdiger Schneider zu unterstützen. Eine eindrucksvolle Präsentation durch Teamleiter Rüdiger Schneider machte es dem Rat leicht folgende Maßnahmen zu beschließen:

- Träger der Veranstaltung ist die Ortsgemeinde Katzwinkel, womit die rechtliche und finanzielle Situation abgedeckt ist. 

- im laufenden Haushalt der Ortsgemeinde sind dazu 7500,00 Euro einzustellen.

- von Seiten der Ortsgemeine sind die Schnittstellen zum Team der Ortsbürgermeister, die Beigeordneten und die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD

- ein zu erwartender Gewinn wird an die Vereine, Institutionen, die die Veranstaltung unterstützt haben weitergereicht. Der Schlüssel dazu wird in einer Sitzung des Gemeinderats festgelegt, wenn die Endabrechnung über die Veranstaltung vorliegt.

 

2. Standort-Auswahl für zehn neu zu pflanzende Jahrhundert-Obstbäume. Nach ausgiebiger Diskussion wurden folgende Standorte bestimmt:

- die für das Jahr 2018 zugeteilten zehn Obstbäume werden zu je 5 Stück an den Verein Lebensräume Ebertseifen und an den Obstbauverein Elkhausen verteilt. Alle der Ortsgemeinde Katzwinkel gehörende Bäume sind für die Bevölkerung frei zugängig zu halten. Für die in Jahre 2019 und 2020 zu erwartenden Bäume sind in einer der Ratssitzungen in diesem Jahr die Standorte festzulegen.

 

 3. Mitteilungen                                                                                                                   

- Herr Peter Weber wird zum 28. Februar 2018 vom Amt des Beigeordneten der Ortsgemeinde Katzwinkel zurücktreten und sein Mandat im Ortsgemeinderat zurückgeben. In der nächsten Gemeinderatssitzung Anfang April 2018 ist ein neuer Beigeordneter zu wählen. Das Vorschlagsrecht hat die CDU-Fraktion.             

- Die Stadtwerke Wissen werden zum Wohngebiet Haidchen eine Gasleitung verlegen. Der Kreis wird im Zuge der Baumaßnahmen dann eine Fahrbahnerneuerung der Raiffeisenstraße vornehmen.                                                                 

- Die Ortsgemeinde Katzwinkel ist mit die vom Kreis Altenkirchen verteilten Mittel des Förderprogramms des Landes Rheinland-Pfalz zur Unterstützung finanziell schwacher Kommunen zum Unterhalt der Schulgebäude nicht bedacht worden.

 

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung  (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

- es lagen keine Fragen vor