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Ergebnis des Mitgliedervotums 2018

Bundespolitik

Lieber Leser,
das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD zur Bildung einer Großen Koalition liegt vor. Der Koalitionsvertrag hat die Zustimmung der Genossinnen und Genossen im Land gefunden und wir hoffen auf eine tragfähige Regierung für die verbleibenden dreieinhalb Jahre.

Wir erwarten dass die verantwortlichen SPD-Mitglieder in der Regierung die gesteckten Ziele umsetzen werden und sich jeder Blockade widersetzen werden.

Dazu wünschen wir der SPD-Fraktion im Bundestag die gewisse Stärke zur Kontrolle des Vertragswerks.

Dennoch bleiben bei den Genossinnen und Genossen und vermutlich auch in der breiten Bevölkerung, Zweifel am Zick-Zack Kurs und der Glaubwürdigkeit des zurückgetretenen ersten Vorsitzenden der Partei, Martin Schulz. Die Quittung, die Furcht besteht, stellt der Wähler bei der nächsten Bundestagswahl aus.