Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

dies war wieder ein ereignisreiches Jahr.

Noch im letzten Weihnachtswunsch hegten wir die Hoffnung, dass die internationale Finanzkrise beendet ist und der Aufschwung eintrifft.

Der Aufschwung ist eingetreten. Mit ihm allerdings auch die Eurokrise. Nicht nur Griechenland ist faktisch pleite, sondern größere Volkswirtschaften, wie die von Italien und Spanien, sind angeschlagen. Bleibt nur zu hoffen, dass die jetzt verantwortlichen Politiker dieser Länder den Umschwung schaffen und Selbstdarsteller, wie in Italien mit Herrn Berlusconi, nie mehr einen Platz in politischen Ämtern finden.

Im Lande hat sich auch einiges gewendet.
War man immer nur von einer islamischen Terrorgefahr ausgegangen, hat man in den letzten Wochen eine neue Terrorgefahr aus dem rechten Umfeld ausgemacht. Erschreckend sind die Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden, dass diese Terrorgruppierungen sich nicht in den letzten Wochen gefunden haben, sondern schon seit Jahren bestehen.

Die Regierung hat sich nach der Atomkatastrophe in Fukushima endlich eines Besseren besonnen und den sofortigen Atomausstieg beschlossen. Es bleibt abzuwarten mit welchen Kostenforderungen die AKW-Betreiber auf die Regierung zukommen, hatte man doch noch Wochen vor dem Ausstieg eine Laufzeitverlängerung der AKWs den Betreibern zugesagt.

Wir Bürger mussten uns auch an neue Begriffe wie „Lohnuntergrenze“ gewöhnen. Die Forderung von freien Gewerkschaften und der Opposition nach einem flächendeckenden Mindestlohn wurde von der Regierung stets brüsk abgelehnt. Jetzt hat man endlich begriffen, dass nicht jeder mit ehrlicher Arbeit seinen Lebensunterhalt bestreiten kann und man hat eine Lohnuntergrenze in Erwägung gebracht.

Egal ob Mindestlohn oder Lohnuntergrenze, die Betroffenen werden es gebrauchen können. Wäre da allerdings nicht der Haken an der Sache, dass die Grenzen zwischen den Tarifparteien ausgehandelt werden sollen. Die Gefahr von Gründungen neuer regierungstreuer oder arbeitgeberabhängigen Gewerkschaften ist groß. Die Lohnuntergrenzen würden dann ganz im Sinne der Arbeitgeber gesetzt.

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat uns nicht das gewünschte Ergebnis gebracht. Die jetzt notwendige Koalition der SPD mit den B90/Grünen erfordert ein Umdenken im politischen Regierungsalltag.

Umgedacht haben auch wir, der Vorstand des SPD-Ortsvereins Katzwinkel, in Sachen Schlägel. Neue Medien wie das Internet lassen eine flächendeckende und vor allen Dingen schnellere Verteilung der Informationen zu. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, Neuigkeiten aus dem Ortsverein, der Fraktion und dem Gemeinderat mit seinen Ausschüssen direkt auf der Homepage unseres Ortsvereins einzustellen.

In der festen Zuversicht unsere Vorhaben umzusetzen, die Eurokrise meistern zu können, terroristische Gefahren abzuwehren, in der Hoffnung auf ein Ende aller kriegerischen Auseinandersetzungen, wünschen wir Ihnen und Ihren Familien eine friedvolle Weihnacht 2011 und ein glückliches neues Jahr 2012.