Gemeinderatssitzung am 01.12.2011, 18:00 Uhr in der Gaststätte Schaefer, Elkhausen.
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Die SPD- Fraktion im Ortsgemeinderat informiert.
Fraktion
- Unter Punkt 1 wurde der Ausbau der Kirchstraße beschlossen. Der Vollausbau erstreckt sich von der Einmündung in die K74 bis zum Ortsausgang. Im Anschluss erfolgt der Ausbau bis Haus Marienberge im Hocheinbau. Die Baukosten sind auf 500.000,00 € geschätzt. Der Ausbau soll in den Monaten Mai bis September 2012 erfolgen.
- Unter Punkt 2 erfolgte der Beschluss zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland- Pfalz. Es wird der Gemeinde sehr schwer fallen über 15 Jahre hinweg Einsparungen von jährlich ca. 20.000,00 € im Haushalt vorzunehmen. Nur wenn dieses Ziel erreicht ist wird das Land Rheinland–Pfalz die Absetzung der Schulden von 903.379,00 € vornehmen.
- Unter Punkt 3 erfolgte der Beschluss auch weiterhin am Kooperationsprojekt „Breitbandversorgung im Kreis Altenkirchen“ teilzunehmen. Der Kreis wird bei dem Ausbau 90% der gesamten Investitionsaufwendungen vorfinanzieren. Nach Eingang der Fördermittel, sofern diese sprudeln, ist der Restbetrag als Einmalzahlung an den Kreis zurückzuerstatten.
- Als erste Maßnahme zu dem Antrag der SPD–Fraktion „Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Knappenstrasse L279“ erfolgte über 24 h vom 24.10. bis 25.10.2011 eine Verkehrszählung. Es wurden 4108 PKW, 233 LKW und 53 sonstige Fahrzeuge gezählt. Die durchschnittlich gemessene Geschwindigkeit betrug 60km/h. In den nächsten Wochen erfolgt eine Vergleichsmessung, über die wir Sie auf dieser Seite unterrichten werden.
Veröffentlicht am 02.12.2011
