Es folgt der Bericht zur jüngsten Gemeinderatssitzung am 11.12.2014, um 18:00 Uhr in der Gaststätte Schaefer, Elkhausen:

Pkt.1 Eine reine Formalie war die Verabschiedung der Geschäftsordnung, angelehnt an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtetags, die in den nächsten 5 Jahren die Richtlinie ist.

Pkt. 2  Der Bericht über den Stand des Haushaltvollzuges zum 31.10.2014 lässt keine gravierenden Abweichungen vom Soll erkennen. Im Ergebnishaushalt sind 259.562 € angesetzt und bis zum o.g. Stichtag 178.702,74€ wirksam. Der Ansatz im Finanzhaushalt ist 618.040 € und wirksam sind bis zum Stichtag 326.175,24 €. Es wird nicht erforderlich, einen Nachtragshaushalt zu erstellen. Höhere Steuereinnahmen tragen zu diesem Ergebnis bei.

Pkt.3 Bedingt durch die Rekommunalisierung auf den Namen EAM steht den Kommunen nach §10 des Konzessionsvertrags Strom ein Sonderkündigungsrecht zu. Aufgrund der noch langen Laufzeit des jetzigen Vertrags und fehlender Angebote der Konkurrenz wird auf das Sonderkündigungsrecht verzichtet.

Pkt.4 Die Hundesteuersatzung wurde lediglich textlich an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes angepasst. Hier wird u.a. die Gefährlichkeit einiger Hunderassen neu definiert und Richtlinien zur Steuerbefreiung klarer formuliert.

Pkt.5 Zu den Mitteilungen: Die Arbeiten für das schnelle Internet sind in der Ortsgemeinde in vollem Gange. Es bestehen jetzt 2 Möglichkeiten, um den Vollausbau für 95% der Einwohner mit einer Versorgung bis 25MB zu realisieren. Im Moment ist bei einer Einspeisung von 50MB die schwächste Strecke mit 6MB versorgt. Das kostengünstige Angebot wird über den Landkreis Altenkirchen zu realisieren sein. Dazu muss ein Beteiligungscluster erstellt werden. Je nach gemeldetem Bedarf sind dann kreisweit mit Kosten bis zu 10 Mio. Euro zu Rechnen sein, die anteilsmäßig von den Gemeinden zu tragen sind.

Pkt.6 Einwohnerfragestunde: Es lagen keine Fragen vor, Zuhörer seitens der Bürgerschaft waren keine anwesend.

Veröffentlicht am 12.12.2014

Es folgt eine Einladung zur Sitzung des Ortsgemeinderates Katzwinkel (Sieg) am 11.12.2014 um 18:00 Uhr in der Gaststätte Schäfer, Raiffeisenstraße 30, 57581 Katzwinkel.

Tagesordnung

A)           Öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung (GeschO)

2. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Ortsgemeinde Katzwinkel zum 31.10.2014 gemäß § 21 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
3. Konzessionsvertrag „Strom“ mit der E.ON Mitte AG
4. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung
5. Mitteilungen
6. Einwohnerfragestunde gem. § 16a Gemeindeordnung (GemO)  in Verbindung mit § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

B)           Nichtöffentlicher Teil

       7. Grundstücksangelegenheit

Veröffentlicht am 02.12.2014

Anbei folgt der Bericht zur Gemeinderatssitzung am 20.11.2014, 18:00 Uhr in der Gaststätte Schaefer, Elkhausen.

In einem fast 3-stündigen Vortrag hat Herr Olaf Riesner-Seifert die Modalitäten und Anforderungen aufgezeigt, die eine Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ erfordern würde.

Neben der Darstellung einer Vielzahl von Beispielen hat er die Struktur der Ortsgemeinde Katzwinkel hinterfragt. Für den Rat war es schwierig, eine ad hoc- Entscheidung für die Teilnahme 2015 zu treffen. Daher wurde einstimmig beschlossen, den Ausschuss für Dorfentwicklung, Demografie, Kultur und Sport in die Meinungsbildung einzubinden. Dessen Vorschlag soll dann Grundlage für die endgültige Entscheidung des Gemeinderates in der nächsten Sitzung sein.

Während der Sitzung überreichte der Vorsitzende des Heimat- und Bürgervereins „Dorfgemeinschaft Katzwinkel-Elkhausen“, Ernst Dornhoff, das Ergebnis der Obstbaumzählung 2014.

Die Ortsgemeinde Katzwinkel wird mit dieser Aktion in den Besitz von einigen neuen Obstbäumen gelangen, gestiftet vom Landkreis Altenkirchen.

Veröffentlicht am 24.11.2014

Einladung zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates Katzwinkel (Sieg) am 20.11.2014 um 18:00 Uhr in der Gaststätte „Schäfer“, Raiffeisenstraße 30, in Elkhausen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Beratung und Entscheidung über die Teilnahme am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft 2015"

.

Veröffentlicht am 07.11.2014

Bei der jüngsten Besichtigung der Brücke in der Zufahrt zum Wohnplatz Steeg am 02.11.2014 durch Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich erhebliche Mängel gezeigt, die einer sofortigen Behebung bedürfen. Wir haben daher beantragt, die Brücke im Rahmen der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Umwelt am 06.11.2014 nochmals zu besichtigen und Maßnahmen zur Behbung dieser Mängel zu beschließen.

Hier eine kurze Auflistung der einzelnen Mängel:

• Abstützung des Brückengewölbe durch eine Baustütze
• Bedingt durch die Stütze kommt es zum Stau durch angeschwemmtes Astwerk
• Kragung der Brücke bröckelt ab
• Defektes Brückengeländer beidseitig

Bei der jetzt schon bestehenden Begrenzung der Tonnage auf 1,5 Tonnen ist es unverantwortlich, die Brücke bspw. von Rettungsfahrzeugen der Feuerwehr befahren zu lassen.

.

Veröffentlicht am 05.11.2014

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.